Der Balkan früher in der EU als geopolitische Spannungen? DW-Analyse: Beziehungen zu Russland als Demarkationslinie! Albanien wird gebeten...

Der Balkan ist der am schnellsten wachsende Ort der geopolitischen Spannungen. Analyse der dw-Beziehungen mit Russland als Demarkationslinie, die Albanien erfordert

Die EU-Kommission hat den jährlichen Erweiterungsbericht vorgelegt. Neben dem Reformwillen einiger Länder stellt die Kommission auch eine Stagnation des Prozesses fest.

Josep Borrell Oliver Varhelyi

Bei den jüngsten Entwicklungen im EU-Erweiterungsprozess spielen geostrategische Überlegungen – etwa die russische Aggression in der Ukraine und mögliche russische Einflusssphären – eine immer wichtigere Rolle. „Die angespannte geopolitische Lage macht es dringlicher denn je, dass wir die Wiedervereinigung unseres Kontinents unter den Werten der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit vollenden“, sagte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, anlässlich der Pressekonferenz die Präsentation des jährlichen Expansionsberichts.

In diesem Bericht gibt die EU-Kommission einen Überblick über die EU-Erweiterung und gibt Empfehlungen für weitere Schritte. Diese müssen dann vom Rat beschlossen werden, dem alle Mitgliedsstaaten angehören.

Beziehungen zu Russland als Demarkationslinie

Auf der Pressekonferenz betonte der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, einen Punkt sehr deutlich: „Man kann nicht weiterhin Beziehungen zu Russland unterhalten oder versuchen, so weiterzumachen wie bisher und erwarten, dass das Land Mitglied der EU wird.“

Außenpolitisch liegen einige Länder wie Nordmazedonien, Albanien, Montenegro, Bosnien und Herzegowina und freiwillig Kosovo bereits voll auf der Linie der EU.

Montenegro und Albanien 

Unter den sechs Ländern des Westbalkans liegt Montenegro derzeit vorne, wenn es um die EU-Mitgliedschaft geht. Dieses Land befinde sich in der Schlussphase, zu der auch der Abschluss der bereits verhandelten Kapitel gehöre, erklärte EU-Erweiterungskommissar Oliver Varhelyi. Auf die Frage, wann die Erweiterungsvereinbarung ausgearbeitet werde, sagte er, er könne kein konkretes Datum nennen.

Die EU und Albanien verhandeln seit Oktober über die inhaltlichen Aspekte der künftigen Mitgliedschaft. In ihrem Bericht fordert die EU Albanien auf, die entsprechenden Reformen zu beschleunigen, empfiehlt aber auch die Eröffnung des Verhandlungskapitels für die Außenpolitik.

Serbien und Kosovo